Soziale Gerechtigkeit
Arbeit im Schatten
Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit erreichen in Deutschland heute kritische Ausmaße. Dadurch fehlen Steuern und Sozialabgaben. Das trifft nicht nur den Sozialstaat, sondern jeden einzelnen Bürger, denn Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber verzerren den Wettbewerb am Arbeitsmarkt. Sie hinterziehen Steuern, betrügen die Sozialversicherung und gefährden die Existenz ehrlicher Unternehmen.
Die Zollverwaltung bekämpft seit 1991 illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. Speziell ausgebildete Zöllnerinnen und Zöllner kontrollieren Reinigungsbetriebe, Restaurants, Baustellen und andere Firmen. Die Aufgaben des Zolls umfassen Prävention und Aufklärung sowie Prüfung, Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit.
Die Zöllnerinnen und Zöllner sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft mit Polizeibefugnissen. Sie können ohne jeden Verdacht prüfen, Personen befragen und Einsicht in Geschäftsunterlagen nehmen sowie Maßnahmen ergreifen, um Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten aufzuklären.
Ein Pfand für den Staat
Werden Steuern hinterzogen, dann fehlen dem Staat notwendige Gelder. Deshalb handeln die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung, wenn beispielsweise Reisende die Einfuhrabgaben für mitgebrachte Waren nicht bezahlen und Unternehmen keine Verbrauchsteuern entrichten. Der Zoll vollstreckt die Forderungen von Berufsgenossenschaften, Krankenkassen sowie der Bundesagentur für Arbeit.
Die gepfändeten Gegenstände kommen später bei der Zollauktion, dem Auktionshaus der öffentlichen Hand, unter den Hammer.
Neben den Bundesministerien nutzen auch Finanzämter, Stadtkassen und Polizeibehörden die Versteigerungsplattform für ihre Angebote. Die Auswahl reicht von Orientteppichen bis hin zu Polizeibooten. Mit den Erlösen werden beispielsweise die offenen Forderungen von Steuerschuldnern beglichen.
