Kimberley-Prozess (KP)
Der Rat der Europäischen Union hat mit der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 vom 20. Dezember 2002 (KP-VO) das Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten umgesetzt, das den Handel mit Blut- und Konfliktdiamanten unterbinden soll.
Die KP-VO sieht die Einführung eines Zertifizierungssystems für Rohdiamanten und Beschränkungen der Einfuhr, Ausfuhr und der Durchfuhr von Rohdiamanten in das, aus dem bzw. durch das Zollgebiet der Union vor. Mit Wirkung zum 9. April 2014 wurde die KP-VO geändert und Grönlands in das Zertifikationssystem der Union miteinbezogen.
Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses (KPCS)
Aufgrund der in der KP-VO genannten Beschränkungen ist der internationale Handel mit Rohdiamanten seit der Einführung des Zertifikationssystems nur noch mit gültigem (Kimberley-)Zertifikat und zwischen Teilnehmerstaaten am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses (KPCS) möglich.
Rohdiamanten sind
- nicht sortierte Diamanten, unbearbeitet, nur gesägt, gespalten oder rau geschliffen (HS-Position: 7102 10),
- Industriediamanten, unbearbeitet, nur gesägt, gespalten oder rau geschliffen
(HS-Position: 7102 21) oder - andere Diamanten, unbearbeitet, nur gesägt, gespalten oder rau geschliffen
(HS-Position: 7102 31).
Definition (Kimberley-)Zertifikat
Das (Kimberley-)Zertifikat ist ein von einem Teilnehmer ordnungsgemäß ausgestelltes und durch eine zuständige Behörde des Teilnehmers bestätigtes Dokument, das für eine Rohdiamantensendung die Einhaltung des KPCS bestätigt. Alle Mindestanforderungen an Zertifikate sowie optionale Bestandteile der Zertifikate werden in Anhang I zu Anhang I der KP-VO bestimmt.
Neben dem hier beschriebenen (Kimberley-)Zertifikat gibt es auch andere Zertifikate für Rohdiamanten, wie z.B. das gemmologische Zertifikat, auch Diamantenzertifikat genannt. Es beschreibt allein die Eigenschaften des untersuchten Diamanten und kann daher ein (Kimberley-)Zertifikat nicht ersetzen. Insbesondere das im Rohdiamantenhandel mit Grönland verwendete sogenannte "Attesting Document" ist nicht mit dem Kimberley-Zertifikat gleichzusetzen. Das Dokument ist lediglich eine Bescheinigung, dass die Rohdiamanten in Grönland geschürft oder abgebaut wurden.
Teilnehmer am Zertifikationssystem
Teilnehmer sind in Anhang II der KP-VO aufgeführt.
Die Europäische Union einschließlich des Gebiets Grönlands wird für die Zwecke des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses als ein Gebiet ohne Binnengrenzen betrachtet. Die Europäische Union und Grönland gelten demnach als ein Teilnehmerstaat. Dieser verfügt über mehrere Gemeinschaftsbehörden, die unter anderem für die Rohdiamantenprüfungen und bei der Einfuhr für die Bestätigungen bzw. bei der Ausfuhr für die Ausstellungen sowie Bestätigungen der Kimberley-Zertifikate zuständig sind. Die Gemeinschaftsbehörden werden im Anhang III der KP-VO veröffentlicht.
Die geltenden Bestimmungen über Zollförmlichkeiten und -kontrollen werden - insbesondere in Bezug auf Einfuhren aus bzw. Ausfuhren nach Grönland - hiervon weder berührt noch ersetzt.
Weitere Fachinformationen
Einfuhr von Rohdiamanten
Ausfuhr von Rohdiamanten
Durchfuhr von Rohdiamanten
