Personen und Organisationen | Sanktionsmaßnahmen |
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ISIL(Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbundene natürliche oder juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote) Verbot der technischen Beratung, Hilfe oder Ausbildung (im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten) Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen) Waffenembargo nach § 74 Abs. 2 Nr. 3 und 6 AWV |
Taliban oder mit ihnen verbundene Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen in Afghanistan | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote) Verbot der technischen Beratung, Hilfe oder Ausbildung (im Zusammenhang mit Rüstungsgütern) Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen) Waffenembargo nach § 74 Abs. 2 Nr. 2 AWV |
Sonstige Terrorverdächtige | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote, Verbot der Erbringung von Finanzdienstleistungen) Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen) Waffenembargo nach § 74 Abs. 2 Nr. 1 AWV |
Bestimmte Personen, die der Beteiligung an der Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri verdächtig sind | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote) Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen); Anhang I ist derzeit nicht befüllt |
Bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen, die an der Entwicklung und am Einsatz chemischer Waffen beteiligt sind | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote) Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen), Erfüllungsverbot |
Cyberangriffe VO (EU) 2019/796 | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote), Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen), Erfüllungsverbot |
Schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße VO (EU) 2020/1998 | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote), Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen), Erfüllungsverbot |
Hamas und palästinensischer Islamischer Dschihad VO (EU) 2024/386 | Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote), Beteiligungsverbot (Umgehungsmaßnahmen), Erfüllungsverbot |
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