SEED und EMCS
Allgemeines
Bei der sogenannten SEED-Datenbank (System for Exchange of Excise Data - übersetzt: System zum Austausch von Verbrauchsteuerdaten) handelt es sich um eine Sammlung der für die Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung/ im steuerrechtlich freien Verkehr relevanten Daten aller Wirtschaftsbeteiligten der Europäischen Union (EU) und deren Austausch zwischen den Mitgliedstaaten. Jeder Mitgliedstaat ist verpflichtet, eine nationale SEED-Datenbank zu unterhalten. Die darin gespeicherten Daten sind den übrigen Mitgliedstaaten über die europäische Datenbank SEED-Zentral regelmäßig zugänglich zu machen. Der Datenaustausch der deutschen Inhalte erfolgt derzeit mehrmals täglich über eine gesicherte Datenverbindung der Europäischen Kommission.
SEED-National
Bei SEED-National handelt es sich um eine Stammdatenbank der deutschen Zollverwaltung, auf welche die (deutsche) EMCS-Anwendung bei der Prüfung der durch Teilnehmer übermittelten elektronischen Nachrichten zurückgreift, um die Richtigkeit bzw. Plausibilität bestimmter Daten feststellen zu können. Der Aktualität sowie der Richtigkeit der Stammdatensätze kommt damit eine besondere Bedeutung zu.
SEED-National wird vom Hauptzollamt Stuttgart, Sachgebiet B - Zentrales Verbrauchsteuer-Verbindungsbüro (ELO) - betreut.
Eingang in die Datenbank SEED-National finden nur zugelassene Steuerlagerinhaber mit allen zugehörigen Steuerlagerorten, registrierte Empfänger und registrierte Empfänger im Einzelfall sowie registrierte Versender. Seit dem 13. Februar 2023 sind auch zertifizierte Versender, zertifizierte Versender im Einzelfall, zertifizierte Empfänger und zertifizierte Empfänger im Einzelfall in der Datenbank enthalten.
SEED-Zentral
SEED-Zentral ist der Datenbankserver der Europäischen Kommission, an den alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestimmte Datensätze, die für die Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung/im steuerrechtlich freien Verkehr zwischen den Mitgliedstaaten von Bedeutung sind, aus SEED-National in regelmäßigen Abständen übertragen bzw. von dort erhalten.
Eine Übermittlung von deutschen Verbrauchsteuernummern an die Datenbank SEED-Zentral erfolgt daher nur, wenn die diesen Verbrauchsteuernummern zugrunde liegenden Erlaubnisse für die Teilnahme an Beförderungen unter Steueraussetzung/im steuerrechtlich freien Verkehr in, aus oder über andere Mitgliedstaaten erteilt wurden.
Nach dem korrekten Einspielen der Daten aus SEED-National in SEED-Zentral erfolgt die anonymisierte Bereitstellung an die Auskunftsanwendung SEED-on-Europa.
SEED-on-Europa
SEED-on-Europa ist eine Onlineanwendung auf den Internet-Seiten der Europäischen Kommission, die es jedem Wirtschaftsbeteiligten ermöglicht, die Gültigkeit der Verbrauchsteuernummern von anderen Wirtschaftsbeteiligten, deren Status sowie die zugehörigen Warenkategorien zu überprüfen. In SEED-on-Europa erscheinen nur solche Verbrauchsteuernummern, bei denen die zugrunde liegende Erlaubnis die Teilnahme an unionsinternen Beförderungen umfasst.
Automatisierte Validierung der Nachrichten in EMCS
Will ein Versender verbrauchsteuerpflichtige Waren innerhalb der EU unter Steueraussetzung/im steuerrechtlich freien Verkehr befördern, ist entscheidend, ob der Kunde oder die Kundin berechtigt ist, die Waren auch in Empfang zu nehmen. Bei der Eröffnung elektronischer Verwaltungsdokumente/vereinfachter elektronischer Verwaltungsdokumente (e-VD/v-e-VD) mittels EMCS werden daher automatisiert die vom Versender angegebenen Daten mit den in SEED gespeicherten Daten abgeglichen. Eine Teilnahme an EMCS ohne ordnungsgemäße Erfassung in der SEED-Datenbank ist also nicht möglich. Entsprechend wird der Korrektheit und Tagesaktualität aller SEED-Daten hohe Bedeutung beigemessen.
Verbrauchsteuernummern in anderen Mitgliedstaaten
Es gibt Mitgliedstaaten, in denen die Verbrauchsteuernummer für den Steuerlagerinhaber und die Verbrauchsteuernummer für das Steuerlager - anders als in Deutschland - identisch ist. Für die Erstellung eines Entwurfs eines elektronischen Verwaltungs-dokuments/vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments (e-VD/v-e-VD) in EMCS ist es Voraussetzung, dass diese Verbrauchsteuernummern in der Datenbank SEED jeweils einmal für den Steuerlagerinhaber und einmal für das Steuerlager hinterlegt sind.
Auskunftseinholung vor Eröffnung eines e-VD/v-e-VD
Es empfiehlt sich dringend, rechtzeitig vor der beabsichtigen Eröffnung eines EMCS-Vorgangs bzw. bereits bei Eingang eines Auftrags zu prüfen, ob der Handelspartner in SEED erfasst ist. Diese Prüfung kann - außerhalb der Anwendung EMCS - für Beförderungen an Empfänger oder von Versendern mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat einfach und schnell über "SEED-on-Europa" erfolgen.
Existiert für die angefragte Verbrauchsteuernummer eine Erlaubnis zur Teilnahme an Beförderungen unter Steueraussetzung/im steuerrechtlich freien Verkehr in, aus oder über andere Mitgliedstaaten, werden die der Verbrauchsteuernummer zugeordnete Erlaubnisart (Rolle) und Waren (Verbrauchsteuerproduktcodes) angezeigt. Verbrauchsteuernummern von Steuerlagern, die ausschließlich für nationale Beförderungen berechtigen, können daher nicht mittels der Onlineanwendung "SEED-on-Europa" überprüft werden. Die Onlineanwendung gibt ferner keine Auskunft darüber, in welcher Form der angefragte Wirtschaftsbeteiligte an EMCS angebunden ist (Teilnehmersoftware, Nutzung der Internet-EMCS-Anwendung (IEA) etc.).
Sofern diese Abfrage kein für den Versender zufriedenstellendes Ergebnis liefert, kann beim Hauptzollamt Stuttgart, Sachgebiet B - Zentrales Verbrauchsteuer-Verbindungsbüro (ELO) - angefragt werden, ob der Empfänger berechtigt ist, verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung/ des steuerrechtlich freien Verkehrs zu beziehen. Die Auskünfte werden unverbindlich und schriftlich erteilt.
