Zoll

Allgemeine Suche Zu fachlichen und technischen Hinweisen (Verweist auf: Benutzerhinweise)

Chemikalien für die Herstellung von Chemiewaffen

Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) stellt das aktuellste und wichtigste völkerrechtliche Abkommen im Bereich der Chemiewaffen dar. In Deutschland ist dieses Abkommen durch das Ausführungsgesetz (CWÜAG) und die Ausführungsverordnung (CWÜV) zum CWÜ umgesetzt worden.

Das CWÜ bezeichnet als chemische Waffen neben toxischen Chemikalien und Ausgangsstoffen auch Munition oder Geräte, die eigens dazu entworfen sind, durch Ausnutzung der toxischen Eigenschaften den Tod oder sonstige Schäden herbeizuführen. Diese Chemikalien und Ausgangsstoffe sind in einem Anhang zum CWÜ und ebenfalls im Anhang 1 zur CWÜV (Chemikalienanhang) aufgeführt und entsprechend ihrer Toxizität und Eignung für die Herstellung chemischer Waffen in drei Listen eingeteilt.

Die Einfuhr von Chemikalien und Ausgangsstoffen des Chemikalienanhangs nach Deutschland aus Nicht-EU-Staaten unterliegt bestimmten Verboten und Genehmigungspflichten nach dem CWÜAG bzw. der CWÜV.

Anträge auf Erteilung einer Genehmigung sind schriftlich und formlos beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) abzugeben. Diese Behörde ist außerdem in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt zuständig hinsichtlich Meldepflichten und Inspektionen auf der Grundlage des CWÜ.

Die Zollverwaltung wirkt gemäß § 5 Abs. 2 CWÜAG bei der Überwachung der Einfuhr von den im Chemikalienanhang aufgeführten Chemikalien und Ausgangsstoffen mit.

Weitergehende Informationen erhalten Sie im Bereich "Fachthemen".

Hinweis zur Webanalyse und Verwendung von Statistik-Cookies

Wir möchten zur Verbesserung unserer Website das Nutzungsverhalten analysieren und Zugriffsstatistiken erstellen. Dafür werden mit der Webanalyse-Software Matomo statistische Informationen vollständig anonymisiert erfasst und ausgewertet. Ausschließlich mit Ihrer Einwilligung speichern wir dafür ein Statistik-Cookie auf Ihrem Endgerät und greifen auf für diesen Zweck erforderliche Geräteinformationen Ihres Endgerätes zu. Zu keiner Zeit werden diese Daten mit persönlichen Daten in Verbindung gebracht oder an Dritte weitergegeben.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Dort ist auch jederzeit der Widerruf Ihrer Einwilligung möglich.
Datenschutzerklärung

Schließen