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Abfälle

Die Zollverwaltung kontrolliert innergemeinschaftliche Abfalltransporte durch Deutschland. Die zollrechtliche Einfuhr- und Ausfuhrabfertigung von Abfällen aus Nicht-EU-Staaten und in Nicht-EU-Staaten obliegt befugten Grenzzollstellen an den EU-Außengrenzen.

Hinweis

Die befugten deutschen "Abfallzollstellen" werden vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bekannt gegeben.

Diese befugten Zollstellen sind der allgemeinen Dienststellensuche zu entnehmen. Dazu ist links der Filter "Abfertigungsbefugnisse" zu setzen und die entsprechende Befugnis auszuwählen.

Allgemeine Dienststellensuche

Abhängig von

  • der Art der Abfälle,
  • der beabsichtigten Beseitigung oder Verwertung und
  • den von der Verbringung berührten Staaten oder Gebieten

ist die konkrete grenzüberschreitende Verbringung grundsätzlich entweder

  • verboten oder
  • unterliegt dem Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung der zuständigen Behörden (Begleitformular nach Anhang IB VO (EG) Nr. 1013/2006) oder
  • unterliegt den allgemeinen Informationspflichten (Versandinformation nach Anhang VII VO (EG) Nr. 1013/2006).

Das jeweils erforderliche Dokument ist der (befugten) Zollstelle im Rahmen der Abfertigung der Abfälle vorzulegen.

Informationen zum Abfallrecht erhalten Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), des Umweltbundesamtes (UBA) und der jeweils zuständigen Genehmigungsbehörde.

Weitere Informationen zu Beschränkungen bei Abfällen in den Fachthemen

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