Was sind Finanzsanktionen?
Finanzsanktionen sind Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs. Meist stehen sie im Zusammenhang mit restriktiven Maßnahmen, die sich direkt gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen richten, z.B. Maßnahmen gegen einzelne Mitglieder der Regierung eines vom Embargo betroffenen Landes oder die Embargomaßnahmen der EU zur Bekämpfung des Terrorismus.
Durch die Finanzsanktionen wird in der Regel das Vermögen der betroffenen Personen eingefroren. Auch dürfen diesen Personen keine Gelder oder sonstige wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden. Teilweise sind Ausnahmen nach vorheriger Genehmigung möglich.
Gelder umfassen dabei finanzielle Vermögenswerte oder wirtschaftliche Vorteile jeder Art einschließlich - aber nicht beschränkt auf - Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder andere Zahlungsmittel, Guthaben bei Finanzinstituten oder anderen Einrichtungen.
Das Einfrieren soll jegliche Form von Bewegungen, Transfers, Veränderungen, Verwendung von Geldmitteln und Handel mit ihnen verhindern.
Wirtschaftliche Ressourcen stellen Vermögenswerte jeder Art dar, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell und beweglich oder unbeweglich sind, die keine Gelder sind oder für deren Erwerb verwendet werden können.
Beim Einfrieren wird verhindert, dass sie für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen verwendet werden. Dies schließt auch den Verkauf, das Vermieten oder das Verpfänden von ihnen ein.