Jahresbilanz 2020 des Zollfahndungsamts Hannover

Das Zollfahndungsamt Hannover blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2020 zurück.

Schwerpunkte der Ermittlungen waren neben Steuerstraftaten und Betäubungsmitteldelikten auch Geldwäsche und Verstöße gegen Einfuhrverbote. Es wurden insgesamt 499 Ermittlungsverfahren gegen 571 Beschuldigte neu eingeleitet und eine Vielzahl von Verfahren fortgeführt. In 20 Verfahrenskomplexen richteten sich die Ermittlungen gegen Tätergruppierungen, die der internationalen Organisierten Kriminalität zuzurechnen sind.

"In Anbetracht der großen Herausforderungen, die die Pandemie uns im vergangenen Jahr auferlegt hat, wurden die Ermittlungen der Zollfahndung trotz aller Widrigkeiten auf hohem Niveau fortgesetzt", so Monika Dennhardt, Leiterin des Zollfahndungsamts Hannover.

"Die Ermittlungserfolge in Zahlen zeigen eindrucksvoll die professionelle und engagierte Aufgabenerledigung der Beschäftigten des Zollfahndungsamts Hannover bei der Bekämpfung der mittleren, schweren und organisierten Kriminalität", so die Behördenchefin.

So führte die gute Zusammenarbeit mit dem belgischen Zoll im Juni 2020 zur Beschlagnahme von drei Containern, von denen einer mit Gasbetonsteinen und die beiden anderen mit unversteuerten Zigaretten beladen waren. Die Container waren zuvor aus der Türkei auf dem Seeweg nach Antwerpen (Belgien) und dann weiter in den Hafen Duisburg transportiert worden.

Nur der Container mit den Gasbetonsteinen wurde ordnungsgemäß beim Zoll angemeldet und zusammen mit einem zweiten Container danach in einer Lagerhalle im Raum Neukirchen-Vluyn durch die Beschuldigten entladen. Bei der Durchsuchung der Lagerhalle wurden rund 16 Millionen unverzollte und unversteuerte Zigaretten vorgefunden und beschlagnahmt.

Im dritten Container, der sich noch bei einer unbeteiligten Lagergesellschaft befand, wurden in der Folge nochmals 14 Millionen Zigaretten festgestellt und ebenfalls beschlagnahmt.

Der verhinderte Steuerschaden - bestehend aus Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer - betrug circa 6.545.500 Euro.

Tobias Steinführer, Pressesprecher des Zollfahndungsamts Hannover: "Die internationale Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden ist einer der wesentlichen Faktoren zur erfolgreichen Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalitätsformen wie der Hinterziehung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern."

Durch ihre Ermittlungen deckten die Zollfahnder Steuerhinterziehungen im Gesamtumfang von rund 29,8 Millionen Euro auf.

Bei der Bekämpfung des internationalen Rauschgiftschmuggels konnten im letzten Jahr 529,6 kg Haschisch, 35,6 kg Marihuana, 12,1 kg Kokain und 14,9 kg Amphetamin sichergestellt werden.

Hinzu kommen 978,8 kg Kokain, 1.205,7 kg Marihuana, 5.405 Ecstasy-Tabletten und 19,9 kg Amphetamin als zusätzlich ermittelte Menge an Betäubungsmitteln.

Aufgrund von Ermittlungen der Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamts Hannover sprachen Gerichte im Vorjahr Freiheitsstrafen von insgesamt 141 Jahren und Geldstrafen von 206.520 Euro aus.

Die Finanzermittler der Behörde konnten 2020 bei Beschuldigten Vermögenswerte (Bargeld, Wertgegenstände, Immobilien, Forderungen) von 3,9 Millionen Euro sichern. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Straftätern die Erlöse zu entziehen, welche diese unmittelbar oder mittelbar aus ihren strafbaren Handlungen, wie zum Beispiel dem Handel mit unversteuerten Zigaretten oder mit Betäubungsmitteln, erlangt haben.

Einige detaillierte Ergebnisse zu ausgewählten Deliktsbereichen:

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels stellte 2020 einen Hauptschwerpunkt in der Arbeit des Zollfahndungsamts Hannover dar.

In 127 Ermittlungsverfahren konnte den Tatverdächtigen neben 593 Kilogramm sichergestellten Drogen die unerlaubte Einfuhr oder der Handel von rund 2.099,4 Kilogramm Betäubungsmitteln nachgewiesen werden.

13 Ermittlungsverfahren wurden in Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift mit der Landespolizei in Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt geführt.

Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität

Im Bereich der Verbrauchsteuerkriminalität wurden vom Zollfahndungsamt Hannover im vergangen Jahr 104 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Davon entfielen 97 Ermittlungsverfahren auf die Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels.

Insgesamt konnten 31,6 Millionen Zigaretten und 248 Kilogramm Wasserpfeifentabak sichergestellt sowie der Schmuggel weiterer 17,8 Millionen Zigaretten ermittelt werden.

Fallbeispiel:

Im September 2020 hatten bislang unbekannte Schmuggler 337.560 Zigaretten in Holzpaletten versteckt, die bei einer Spedition in Hannover umgeladen werden sollten.

Beim Entladen wurde eine der zuvor aus der Ukraine nach Deutschland transportierten Holzpaletten beschädigt. Aufmerksame Speditionsmitarbeiter hatten die Zigaretten bemerkt. Sie verständigten daraufhin den Zoll. Eine Röntgenkontrolle der gesamten Lkw-Ladung ergab, dass in allen Paletten Zigaretten versteckt waren.

Mit tatkräftiger Unterstützung des Technischen Hilfswerks wurden am Folgetag 738 Paletten abgeladen und die Verstecke geöffnet.

Beamte des Dienstsitzes Bielefeld des Zollfahndungsamts Hannover stellten die Zigaretten als Beweismittel sicher. Der verhinderte Steuerschaden - bestehend aus Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer - betrug circa 64.000 Euro.

Zölle und Einfuhrabgaben

Die Beamten des Zollfahndungsamts Hannover leiteten im Vorjahr 36 Ermittlungsverfahren ein, bei denen der Verdacht bestand, dass Zölle sowie die Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß entrichtet wurden.

In ihren Ermittlungen konnten sie hinterzogene Einfuhrabgaben in Höhe von rund 22 Millionen Euro nachweisen. Besonders hervorzuheben sind hierbei Zuwiderhandlungen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Massenwaren aus Fernost.

Sonstige Verbote und Beschränkungen

Der stetig anwachsende Internethandel wirkte sich auch 2020 auf den erhöhten Missbrauch des internationalen Postverkehrs für die Einfuhr illegaler Waren aus. Dies betraf neben dem Rauschgiftschmuggel insbesondere die Deliktsbereiche der Waffen- und Sprengstoffkriminalität, der Markenpiraterie sowie den Schmuggel von Arznei- und Dopingmitteln.

Die Beamten des Zollfahndungsamts Hannover bearbeiteten im Vorjahr 147 Ermittlungsverfahren zu Verstößen gegen Einfuhrverbote. Dabei stellten sie unter anderem 5 scharfe Schusswaffen, 127 verbotene Waffen, 363 Stück erlaubnispflichtige Munition sowie 2.976 pyrotechnische Erzeugnisse sicher.

Im Deliktsbereich der Produktpiraterie wurden im vergangenen Jahr 12 Ermittlungsverfahren eingeleitet und rund 3.588 Plagiate - hauptsächlich Zubehörteile für Mobiltelefone - sichergestellt.

Wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz sowie das Antidopinggesetz ermittelten die Beamten des Zollfahndungsamts Hannover im Vorjahr in 12 Fällen. Sichergestellt wurden in diesen Ermittlungsverfahren

• 23.086 Tabletten und 1.646 Ampullen mit Dopingsubstanzen sowie
• 4.149 Tabletten und 1,04 Kilogramm Pulver verbotener Arzneimittel.

Die wesentlichen Zahlen des Jahres 2020 im Überblick

eingeleitete Ermittlungsverfahren: 499
Tatverdächtige: 571
ermittelter Steuerschaden: 29,8 Millionen Euro

Aufstellung der Mengen (sichergestellt/ermittelt):

Betäubungsmittel (Auswahl)

• Kokain: 12,1 kg/978,8 kg
• Amphetamin: 14,9 kg/19,9 kg
• Methamphetamin (Crystal): 1,31 kg/62 kg
• Marihuana: 35,6 kg/1.025,7 kg
• Ecstasy: 1.755 Stück/5.405 Stück

Verbrauchsteuerpflichtige Waren (Auswahl)

• Zigaretten: 31,6 Mio. Stück/17,8 Mio. Stück
• Wasserpfeifentabak: 284 kg/70 kg

Waren die Verboten und Beschränkungen unterliegen (Auswahl)

• scharfe Schusswaffen: 5 Stück
• erlaubnispflichtige Munition: 363 Stück
• verbotene Waffen: 127 Stück
• Pyrotechnik: 2.976 Stück
• Dopingmittel: 23.086 Tabletten, 0,1 kg Pulver, 1.646 Ampullen
• Arzneimittel: 4.149 Tabletten, 1,04 kg Pulver, 9.820 Ampullen

Zusätzliche Informationen zur Organisation des Zollfahndungsamts Hannover

Das Zollfahndungsamt Hannover untersteht der Generalzolldirektion, einer Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums. Es ist Teil des deutschen Zollfahndungsdienstes, der aus dem Zollkriminalamt sowie den 8 Zollfahndungsämtern besteht.

Mit seinen Außenstellen in Bremen, Magdeburg und Bielefeld und rund 300 Beschäftigten ist das Zollfahndungsamt Hannover für weite Teile Niedersachsens, Sachsen-Anhalts, Bremens und für Teile von Ostwestfalen zuständig. Damit umfasst der Bezirk ein Gebiet von über 60.000 Quadratkilometern.

Zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität arbeitet das Zollfahndungsamt Hannover schon seit vielen Jahren erfolgreich mit den Polizeibehörden der Länder in "Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift" zusammen (GER Hannover, Osnabrück, Oldenburg, Bremen und Magdeburg).

Auch bei der Bekämpfung der Geldwäschekriminalität gibt es eine institutionalisierte Zusammenarbeit spezialisierter Kräfte von Zollfahndung und Polizei in "Gemeinsamen Finanzermittlungsgruppen" (GFG Hannover und Magdeburg).