Erfolge des Hauptzollamts Bremen bei der Schwarzarbeitsbekämpfung 2020
Rekordschadenssumme von über 26 Millionen Euro ermittelt
Im Jahre 2020 ist das Hauptzollamt Bremen erfolgreich gegen Schwarzarbeit vorgegangen. Die in diesem Jahr im Zuge zumeist umfangreicher und zeitaufwendiger Ermittlungen festgestellte Schadenssumme ist dabei gegenüber dem Vorjahr um fast 10 Millionen Euro auf einen neuen Höchstwert von über 26 Millionen Euro gestiegen.
Die fortgesetzte Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen hat 2020 zu weiteren Erfolgen geführt.
Die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren ist gemessen an den Vorjahrswerten mit über 3.000 Verfahren weiterhin hoch. Mit rund 37 Jahren an ausgesprochenen Freiheitsstrafen aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurde auch hier ein Höchstwert erreicht. Die Summe der Geldstrafen sank zwar um 100.000 auf 560.000 Euro. Die Summe der Bußgeldverfahren hat sich hingegen mit fast einer Million Euro nahezu verdoppelt. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren nahmen gemessen am Vorjahreswert noch einmal leicht auf über 700 Verfahren zu.
Prüfungen wurden im Jahre 2020 unter strenger Einhaltung der coronabedingten Einschränkungen durchgeführt. Die Anzahl an Prüfungen sank daher gegenüber dem Vorjahr um 130 Prüfungen auf 422 Prüfungen, wobei die Prüfungen weiterhin risikoorientiert durchgeführt und zugunsten strafrechtlicher Ermittlungstätigkeiten begrenzt wurden. Zweck dieser Ausrichtung ist die Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen und insbesondere die zielgerichtete Verfolgung mittlerer und schwerer Wirtschaftskriminalität.
"Die Erfolge des letzten Jahres bestätigen wiederholt die Neuausrichtung des Zolls zu einem risikoorientierten Prüfansatz und umfassender Informationsverdichtung und zur damit erreichten hohen Qualität an Prüfungen und konsequenten Verfolgung der Wirtschaftskriminalität", freute sich Nicole Tödter. "Die Hemmschwelle zur Schwarzarbeit wird somit erhöht. Insbesondere durch die Ermittlungen von Straftaten und den daraus resultierenden Feststellungen an hohen monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt Bremen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der Sozialsysteme in hohem Maße bei."
