- Ort und Datum : Krefeld, 3. Mai 2022
Einnahmen
Die Gesamtsumme der Einnahmen setzt sich dabei zusammen aus 909,7 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 613,3 Mio. Euro), 138 Millionen Euro an Kfz-Steuer (Vorjahr: 137 Mio. Euro), 536 Millionen Euro an Verbrauchsteuer (Vorjahr: 505 Mio. Euro) sowie 104 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 90,7 Mio. Euro).
Die einkommensstärkste unter den Verbrauchsteuern ist die Stromsteuer mit rund 272 Millionen Euro (2020: 267,7 Mio. Euro), gefolgt von der Energiesteuer mit circa 177,4 Millionen Euro (Vorjahr: 162,9 Mio. Euro) und von der Branntweinsteuer mit fast 74 Millionen Euro (Vorjahr: 67,5 Mio. Euro). Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Nordrhein-Westfahlen rund 3 Millionen Euro ein. Im Jahr 2020 waren es 1,6 Millionen Euro mehr gewesen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Der Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hilft, faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen und reguläre Beschäftigung bei gerechter Bezahlung zu sichern.
Auch im Jahr 2021 waren zahlreiche Branchen von einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Dennoch wurden die Ermittlungs- und Ahndungstätigkeiten zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung unvermindert fortgesetzt.
Im Jahr 2021 überprüften die Beschäftigten der FKS 514 Arbeitgeber (Vorjahr: 613) und leiteten 3.581 Strafverfahren (Vorjahr: 3.265) sowie 880 Ordnungswidrigkeiten (Vorjahr: 300) ein, darunter Verstöße gegen den allgemeinen und branchenspezifischen Mindestlohn. Zudem wurden Sozialversicherungsschäden von über 13 Millionen Euro (Vorjahr: 10 Mio. Euro) festgestellt. Die Summe der festgesetzten Geldbußen und Verwarngelder beliefen sich auf fast 170.000 Euro (Vorjahr: 270.000 Euro).
Bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität leisteten die Zöllner*innen des Hauptzollamts Krefeld ebenso einen großen Beitrag für die deutsche Sicherheitsarchitektur. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen richtete sich gegen Tätergruppierungen, die ihre schwarz gezahlten Löhne mittels Kettenbetrug zu verschleiern versuchten. Außerdem stand die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung im Fokus, bei der ein großer Schlag im Bereich der Schleusung und illegalen Beschäftigung von Arbeitskräften gelang.
Kontrolleinheit Verkehrswege
Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Nettetal-Kaldenkirchen ist unter anderem zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze. Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit sind die Bekämpfung von Drogen- und Bargeldschmuggel, Produktpiraterie sowie Steuerhinterziehung.
In 2021 kontrollierten die Beamten 9.791 Personen (Vorjahr: 8.319). Insgesamt 399 Strafverfahren (Vorjahr: 556) wurden eingeleitet und 19 Personen (Vorjahr: 32) aufgrund von Drogendelikten festgenommen.
Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten beziehungsweise stellten die Zöllner*innen unter anderem rund 606,8 Kilogramm Rauschgift (Vorjahr: 385,6 kg), 75 Waffen und andere verbotene Gegenstände (Vorjahr: 122), rund 82.000 Zigaretten (Vorjahr: 6.320), 7.786 Kilogramm Wasserpfeifentabak (Vorjahr: 209,6 kg) sowie Bargeld von 144.640 Euro (Vorjahr: 555.805 Euro, 197.000 Pfund Sterling) sicher.
Ahndung
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (zum Beispiel verbotene Waffen, Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist ebenfalls Aufgabe des Hauptzollamts Krefeld.
6.010 (Vorjahr: 6.277) Straf- sowie 745 (Vorjahr: 824) Ordnungswidrigkeitenverfahren sind aus diesem Bereich durch die zentrale Straf- und Bußgeldstelle im Jahr 2021 eingeleitet sowie über 644.000 Euro (Vorjahr: 858.000 Euro) Bußgelder verhängt worden. 533.000 Euro (Vorjahr: 380.000 Euro) an Geldauflagen mussten Personen an die Zollkasse abführen, um eine weitere Strafverfolgung abzuwenden. Darüber hinaus mussten 1.522 Verstöße (Vorjahr: 1.270) im Bereich der Kfz-Steuer geahndet werden.
Zollämter
Die vier zum Bezirk des Hauptzollamts Krefeld gehörenden Zollämter in Krefeld-Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen aus und in Nicht-EU-Länder. Im vergangenen Jahr wurden fast 13,5 Millionen (Vorjahr: 6,1 Mio.) Positionen im EDV-gestützten Zoll-Anmeldeverfahren ATLAS bei der Ein- und Ausfuhr bearbeitet. Das Warenaufkommen ist um das Doppelte gestiegen. Der höhere Anteil ist auf die Warenabfertigung im Handel mit Großbritannien, auf Verlagerungen von Warenströmen, die Ansiedlung von Logistikzentren im hiesigen Bezirk sowie das wachsende Phänomen des Online-Handels zurückzuführen.
Auch im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren beschlagnahmt. Am häufigsten gefälscht wurden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör, wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck. Überwiegend stammten die Waren aus der Volksrepublik China und Hongkong.