• Ort und Datum : Regensburg, 31. Mai 2023

Mit der Erhebung verschiedenartiger Steuern und weiteren zahlreichen Aufgaben leistet der Zoll tagtäglich einen wichtigen Beitrag für die Handlungs- und Leistungsfähigkeit des Staates und schützt zugleich Wirtschaft und Verbraucher*innen.

Die Bilanz des Hauptzollamts Regensburg im Einzelnen

Erhebung von Abgaben

Das Hauptzollamt Regensburg nahm 2022 mit seinen derzeit rund 800 Zöllnerinnen und Zöllnern knapp 2,7 Milliarden Euro ein.

Zu den einnahmestärksten Abgabenarten gehörten die Verbrauchsteuern mit circa 1,27 Milliarden Euro und die Einfuhrumsatzsteuer mit rund 835 Millionen Euro.

Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer mit circa 755 Millionen Euro und die Energiesteuer mit circa 500 Millionen Euro dar.

Des Weiteren wurden im Jahr 2022 rund 13,8 Millionen Euro an Steuern auf Alkohol, Tabak, Schaumwein und Kaffee vereinnahmt.

Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer belief sich in 2022 auf circa 417 Millionen Euro.

In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass die Festsetzungsstelle der Kraftfahrzeugsteuer für circa 3 Millionen Kraftfahrzeuge, die in den Regierungsbezirken Niederbayern, Oberpfalz, den Landkreisen Hof und Wunsiedel und den drei oberbayerischen Landkreisen Dachau, Erding und Freising angemeldet sind, zuständig ist.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Im Jahr 2022 wurden rund 1.160 Arbeitgeber geprüft und zahlreiche Arbeitnehmer*innen nach ihren Arbeitsbedingungen befragt.

Im Zusammenhang mit den durchgeführten Prüfungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner circa 1.870 Strafverfahren ein und konnten etwa 1.970 Strafverfahren zum Abschluss bringen.

Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2022 rund 7,1 Millionen Euro. Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen belief sich auf rund 850.000 Euro, zudem verhängten die Gerichte Haftstrafen von insgesamt 23 Jahren.

Wegen Ordnungswidrigkeiten wurden Bußgelder in Höhe von mehr als 1,2 Millionen Euro verhängt, eine Steigerung von gut 62 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und schaden den Sozialsystemen. Hier kämpft der Zoll täglich gegen Leistungsbetrug, Mindestlohnverstöße, Ausbeutung und nicht zuletzt gegen Steuerhinterziehung.

Schmuggelbekämpfung

Im Kampf gegen die verschiedenen Formen des Schmuggels überprüften die Bediensteten der fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege im letzten Jahr mehr als 73.000 Personen sowie etwa 66.400 Beförderungsmittel und führten zahlreiche Kontrollen in Zügen und Bussen durch.

Dabei wurden unter anderem rund 1 Millionen Zigaretten, circa 41 Kilogramm Tabak, rund 16,6 Kilogramm Marihuana, 511 Waffen und Waffenteile sowie circa 1.100 Kilogramm Pyrotechnik sichergestellt. Dadurch wurde ein erfolgreicher Beitrag zur Bekämpfung des Schmuggels geleistet.

Besonders hervorzuheben sind im Jahr 2022 der Aufgriff von fünf giftigen Kobras in einer Plastikkiste auf der Rücksitzbank im Rahmen einer Fahrzeugkontrolle oder das kreative Versteck von circa 44.000 unversteuerten Zigaretten in drei Waschmaschinen.

Warenabfertigung bei den Zollämtern

Die vier Zollämter des Bezirks fertigten über 9,5 Millionen Warensendungen zur Einfuhr und zur Ausfuhr ab.

Im Hinblick auf die Produktsicherheit bei Bestellungen im Internet ist Vorsicht geboten. Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie zum Beispiel CE-Kennzeichen bei Elektroartikeln, und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen.

So auch die 16 gefälschten Plüschtiere, die den weltbekannten Disney-Figuren Micky Maus und Minni Maus sehr ähnlich waren. Neben der Produktpiraterie war hier auch die Produktsicherheit betroffen, denn die Plüschtiere konnten Giftstoffe enthalten, welche zu gesundheitlichen Folgen hätten führen können.

Vollstreckung

Im Jahr 2022 trieben die Bediensteten der Vollstreckungsstelle Hof rund 127 Millionen Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei und sorgten für das Begleichen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.

Gepfändete Gegenstände werden im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Die Erlöse dienen der Begleichung der offenen Forderungen.

Zoll-Auktion