Zollfahndungsamt Essen zieht Bilanz - Jahresbilanz 2022

Das Zollfahndungsamt Essen präsentiert für das vergangene Jahr 2022 erneut eine gute Bilanz. Die Ermittler*innen waren insbesondere bei der Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen und dem Emsland erfolgreich. Ein Schwerpunkt lag dabei nach wie vor bei der Verfolgung von Drogendelikten an der 572 Kilometer langen deutsch-niederländischen Grenze.

Ein weiterer Fokus der Fahnder*innen lag in der Bekämpfung der illegalen Herstellung und des Handels mit unversteuerten Zigaretten und Wasserpfeifentabak, der Geldwäsche und Doping- und Arzneimittelkriminalität. Mit der Europäischen Staatsanwaltschaft, die im Juni 2021 ihre Arbeit aufnahm, wurden mehrere wertige Umfangsverfahren im Antidumpingbereich geführt.

Fahndungsjahr 2022 in Nordrhein-Westfalen in Zahlen

Von den insgesamt über 20.000 Ermittlungsfällen, die der deutsche Zollfahndungsdienst in 2022 verfolgt hat, wurden etwa die Hälfte (10.097 Ermittlungsverfahren) vom Zollfahndungsamt Essen wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Straftaten geführt. Die Ermittlungen richteten sich gegen 11.049 Tatverdächtige, wobei die Anzahl der deutschen und ausländischen Beschuldigten in einem nahezu ausgewogenen Verhältnis stand.

Die Täter agierten konspirativ, schotteten sich ab und nutzten vermeintlich sichere Kommunikations- und Schmuggelwege.

Auf Grundlage der umfassenden Ermittlungen durch die Beamt*innen des Zollfahndungsamts Essen sprachen Gerichte im Jahre 2022 insgesamt Freiheitsstrafen von 571 Jahren und Geldstrafen von rund 535.095 Euro aus.

Der Schmuggel auf dem Postweg hat sich in 2022 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. Es wurden nicht nur Drogen, sondern auch Produktfälschungen, Waffen und Waffenteile, Arznei- und Dopingmittel sowie dem Artenschutz unterliegende Waren sichergestellt.

Der ermittelte Steuerschaden betrug über 63 Millionen Euro (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern).

Betäubungsmittelkriminalität

Bei der Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität stieg im Jahr 2022 die Anzahl der Ermittlungsverfahren um mehr als das 2,5-Fache auf 8.947 Verfahren an. Dies sind über 65 Prozent aller bundesweiten Verfahren des Zollfahndungsdienstes im Betäubungsmittelbereich.

Die Sicherstellungen von Betäubungsmitteln auf dem Postversandweg im Zusammenhang mit dem Online-Handel haben sich dem Vorjahr gegenüber nochmal um fast das Vierfache erhöht.

Das Zollfahndungsamt Essen stellte 2022 insgesamt über 4,5 Tonnen Betäubungsmittel sicher.

Die Sicherstellungsmenge von Kokain stieg um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf über 1,2 Tonnen, darunter eine Großsicherstellung von 635 Kilogramm Kokain in Bananenkartons im November 2022. Die Sicherstellung von synthetischen Drogen hat sich wiederum erhöht. So hat sich die Menge des vom Zollfahndungsamt Essen sichergestellten Amphetamins mehr als verdoppelt.

Zoll stellt 635 Kilogramm Kokain in Bananenkartons sicher

"Unsere Zahlen belegen, dass auch 2022 ein gleichbleibend hoher Zufuhrdruck illegaler Drogen bei wechselnden Begehungsweisen bestand, wobei der Bereich synthetischer Drogen in den letzten Jahren enorm an Relevanz gewonnen hat", stellte die Leiterin des Zollfahndungsamts Essen, Regierungsdirektorin Carolin Müller, fest.

Die schon vor der Corona-Pandemie festgestellte Veränderung der Lieferwege, insbesondere auch in den Postverkehr, hat sich mittlerweile verstetigt und bedarf immer neuer Kontroll- und Ermittlungsstrategien.

Wirtschaftskriminalität (Zölle, Verbrauchsteuern)

Die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität im Zusammenhang mit der Verhängung von Antidumpingmaßnahmen der Europäischen Union bildet, wie auch schon in den Vorjahren, einen Schwerpunkt der im Deliktsbereich Zölle geführten Ermittlungen.

Besonderes Gewicht liegt hier bei der Einfuhr von E-Bikes, Stahl sowie weiteren antidumpingpflichtigen Waren über andere asiatische Länder unter Angabe eines unzutreffenden Warenursprungs.

Der in 2022 ermittelte Steuerschaden betrug über 5,5 Millionen Euro. Die Anzahl der Ermittlungsverfahren hat sich mit 93 Fällen mehr als verdoppelt.

"Antidumpingmaßnahmen, insbesondere für Waren aus China, bieten aufgrund der hohen Abgabenbelastung einen großen finanziellen Anreiz für betrügerisches Verhalten", so die Leiterin des Zollfahndungsamts Essen.

Die Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität, insbesondere im Deliktsfeld Tabakwaren, nimmt aufgrund der hohen Gewinnaussichten auf der Täterseite weiterhin eine bedeutende Rolle bei den Ermittlungen des Zollfahndungsamts Essen ein.

Es wurden im Jahr 2022 über 13 Millionen Zigaretten, über 16 Tonnen Rauchtabak und über 2 Tonnen Wasserpfeifentabak sichergestellt. Der ermittelte Steuerschaden aus insgesamt 169 Ermittlungsverfahren im Verbrauchsteuerbereich lag in 2022 bei über 59 Millionen Euro.

So wurden in 2022 im Zusammenhang mit der Sicherstellung eines illegalen Zigarettenherstellungsbetriebs in Iserlohn im Juni 2022 nicht nur circa 6 Millionen Zigaretten sichergestellt, sondern zusätzlich über 60 Millionen hergestellte Zigaretten ermittelt.

Illegale Zigarettenfabrik ausgehoben
Weitere Einsatzmaßnahmen nach Ausheben einer illegalen Zigarettenfabrik

Eine neue Herausforderung beinhaltete der mit dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz zum 1. Juli 2022 neu eingeführte Steuergegenstand - die sogenannten Substitute.

Darunter versteht man Liquide (zum Beispiel Liquids für E-Zigaretten) oder Substanzen (zum Beispiel Heets), die unmittelbar zum Konsum in E-Zigaretten bestimmt und geeignet sind. Der Steuertarif beträgt zurzeit für Substitute für Tabakawaren 0,16 Euro je Milliliter.

So hat das Zollfahndungsamt Essen seit dem 1. Juli 2022 insgesamt 9 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit E-Zigaretten oder Liquids geführt, aus denen ein ermittelter Steuerschaden von 222.771 Euro für 1.392.322 Milliliter entstanden ist.

Die Substitute wurden in verschiedenen Behältnissen mit verschiedenen Füllmengen, wie zum Beispiel als E-Liquids in kleinen Fläschchen, in Aromakanistern oder als Liquide in E-Zigaretten, sichergestellt. Auch hier wurden bereits gefälschte E-Zigaretten festgestellt. In 2022 wurden insgesamt über 455.000 Substitute sichergestellt.

"Nicht nur im Bereich der Organisierten Verbrauchsteuerkriminalität, sondern auch mit einzelnen Ermittlungsverfahren hinsichtlich neuer Steuergegenstände in diesem Bereich trägt das Zollfahndungsamt Essen dazu bei, Steuerhinterziehung zu ahnden und Steuern nachträglich festsetzen zu können", sagte Regierungsdirektorin Carolin Müller, Leiterin des Zollfahndungsamts Essen.

Verbote und Beschränkungen (Medikamente, Dopingmittel, Produktfälschungen)

Im Bereich der Doping- und Arzneimittelkriminalität bewegten sich die Zahlen mit 400 Ermittlungsverfahren in 2022 nach wie vor auf einem hohen Niveau.

Es bestand eine anhaltende Nachfrage im Arzneimittelbereich nach sogenannten Lifestyleprodukten. Der Verkauf erfolgt über Onlineapotheken und Social-Media-Plattformen. Illegale Arzneimittel wurden überwiegend über Post- und Kurierdienstleister aus dem Ausland versandt.

Ebenso erreichte der Internethandel mit Dopingmitteln eine wachsende Bedeutung, sowohl bei der Beschaffung der Rohstoffe und des Produktionsequipments als auch beim Vertrieb der illegalen (Fertig-)Produkte.

So wurden im Jahr 2022 beispielsweise über 68.000 Dopingsubstanzen in Tablettenform und über 96.000 Tabletten Arzneimittel sichergestellt. Der ermittelte Steuerschaden für Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz im Jahr 2022 betrug über 1 Million Euro.

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (Produktfälschungen) wurden im Jahr 2022 über 74.000 gefälschte Markenprodukte sichergestellt. Der größte Teil der Sicherstellungen betraf Handyzubehör sowie Bekleidung und Schuhe verschiedener Rechteinhaber.

"Zum Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken bei illegalen Arzneimitteln, verbotenen Dopingmitteln und fragwürdigen Produktfälschungen sowie dem Schutz der legalen Wirtschaft liegt hier ein Fokus der Ermittlungsarbeit des Zollfahndungsamts Essen", so die Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen, Regierungsdirektorin Carolin Müller.

Finanzermittlungen, Vermögensabschöpfung sowie Geldwäsche

"Geld ist der Treibstoff der Organisierten Kriminalität. Wir versuchen, so viel wie möglich davon dem illegalen Kreislauf zu entziehen", so Regierungsdirektorin Carolin Müller, Leiterin des Zollfahndungsamts Essen.

Im Jahr 2022 hat das Zollfahndungsamt Essen in 121 Fällen von Barmittelkontrollen nach § 12a Zollverwaltungsgesetz über 2,1 Millionen Euro Bargeld sichergestellt, da Grund zu der Annahme bestand, dass die Zahlungsmittel unter anderem zum Zweck der Geldwäsche verbracht wurden.

Im Rahmen der Vermögensabschöpfung wurden im Fahndungsjahr 2022 Bargeld, bewegliche Sachen, Forderungen und virtuelle Währungen im Gesamtwert von über 2,3 Millionen Euro gesichert.

Die spezifischen statistischen Angaben zum Ergebnis des Zollfahndungsamts Essen für das Jahr 2022 können der ebenfalls veröffentlichten Broschüre "Zollfahndungsamt Essen - Jahresstatistik 2022" entnommen werden.

Broschüre "Zollfahndungsamt Essen - Jahresstatistik 2022"PDF | 827 KB | Datei ist nicht barrierefrei