- Ort und Datum : Itzehoe, 26. Mai 2023
Die Hauptzollämter Kiel und Itzehoe haben heute Bilanz für das Jahr 2022 gezogen. Neben der Bekanntgabe der Jahreszahlen betonten die Leiterin des Hauptzollamts Itzehoe, Francesca Ramus, und der Leiter des Hauptzollamts Kiel, Robert Dütsch, die Verlässlichkeit des Zolls als Partner der Wirtschaft und als Garant der Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in seinem Zuständigkeitsbereich. Nicht zuletzt verwiesen sie auf die Erfolge der schleswig-holsteinischen Hauptzollämter bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Er nannte einen besonderen Fall aus dem Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit als Beispiel. Hier wurde ein Hauptbeschuldigter aus der Bauwirtschaft im April 2022 wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie der Lohn- und Umsatzsteuerhinterziehung vom Landgericht Kiel zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der Beschuldigte hatte Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 3,4 Millionen Euro, Umsatzsteuer in Höhe von 1,2 Millionen Euro und Lohnsteuer in Höhe von 750.000 Euro hinterzogen. Der Hauptbeschuldigte betrieb für die Begehung seiner Taten wechselnde Firmen, bei denen Familienmitglieder als Inhaber fungierten. Er selbst trat als Subunternehmer in einem Betonwerk auf. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer meldete er nicht oder wenigstens nicht in vollem Umfang zur Sozialversicherung an. Für die Verschleierung der Schwarzlohnzahlungen wurden Abdeckrechnungen in Höhe von 3,25 Millionen Euro genutzt.
Einnahmen für die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland
In Schleswig-Holstein wurden im Jahr 2022 rund 3,3 Milliarden Euro an Einnahmen für die Europäische Union und für die Bundesrepublik Deutschland erzielt.
Hiervon entfallen circa 115 Millionen Euro auf die der Europäischen Union zustehenden Zölle sowie circa 1,87 Milliarden Euro auf die der Bundesrepublik Deutschland zustehende Einfuhrumsatzsteuer. Dafür wurden durch die Zöllnerinnen und Zöllner rund 1,65 Millionen Zollanmeldungen bei der Einfuhr bearbeitet.
Hinzu kommen Einnahmen von rund 1,43 Milliarden Euro an Verbrauch- und Verkehrsteuern sowie knapp 81,2 Millionen Euro aus der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen.
Sicherheit für Staat und Bürger
Der Zoll in Schleswig-Holstein legte auch im Jahr 2022 seine besondere Aufmerksamkeit auf den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren des Handels mit Waren aus Nicht-EU-Staaten im Internet.
Bei 6.107 Abfertigungen von Postpaketen wurden in 65 Fällen über 48.312 unsichere Produkte, die nicht den Sicherheitsmerkmalen der EU entsprachen, festgestellt, bei denen mindestens die Kennzeichnung oder der Beipackzettel fehlten. 180 gefälschte, minderwertige Produkte im Wert der Originalware von rund 180.000 Euro wurden beschlagnahmt und 161 Fälle von Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz aufgedeckt. Die dabei aufgefundenen und zum Teil gefälschten Waren sind vernichtet worden.
Besonders hervorzuheben ist auch die erfolgreiche Arbeit der Kontrolleinheiten beider Hauptzollämter. Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Kiel beschlagnahmten im Jahr 2022 beispielsweise fast 20 Millionen Zigaretten und verhinderten damit einen Steuerschaden von mehr als 3,7 Millionen Euro.
Bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität konnten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten beider Hauptzollämter 585 Kilogramm Haschisch, 57 Kilogramm Marihuana, 38 Kilogramm Kokain und rund 600 Gramm Heroin sicherstellen.
Sicherung der sozialen Systeme
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beider Hauptzollämter leitete im vergangenen Jahr 3.422 Strafverfahren ein. Sie ermittelte eine Schadenssumme von rund 20,6 Millionen Euro. Aus Strafverfahren, die nach Ermittlungen beider Hauptzollämter eingeleitet wurden, verhängten die Gerichte Freiheitsstrafen von insgesamt 36 Jahren.
Ausführliche Bilanz 2022
Die Aufschlüsselung der Einnahmen sowie die Aufteilung einzelner Abfertigungsergebnisse oder Ergebnisse aus Kontrollen sind in der beigefügten Bilanz für das Jahr 2022 enthalten.
Bilanz für das Jahr 2022 der Hauptzollämter Kiel und Itzehoe