- Ort und Datum : Erfurt, 22. Februar 2023
Über 2.700 Arbeitgeber überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Erfurt in Thüringen und Südwestsachsen im Jahr 2022 (Thüringen: rund 1.580, Südwestsachsen: rund 1.130). Die Zöllnerinnen und Zöllner, die entschieden gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorgehen, leiteten knapp 5.000 Strafverfahren sowie über 1.600 Bußgeldverfahren ein.
Im Ergebnis ihrer bundesweiten straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen deckten sie einen Gesamtschaden von rund 37,4 Millionen Euro auf (Thüringen: rund 22,1 Mio. Euro, Südwestsachsen: rund 15,3 Mio. Euro).
Die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Ermittlungsverfahren führten zu Freiheitsstrafen von insgesamt 47,5 Jahren. Die von den Gerichten verhängten Geldstrafen belaufen sich auf über 1,5 Millionen Euro. Das Hauptzollamt Erfurt hat Bußgelder in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro verhängt.
Die aufgedeckte Schadenssumme errechnet sich aus nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse des Baugewerbes, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern sowie nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften. Bei Mindestlohnunterschreitungen ergibt sich die Schadenssumme aus der Differenz von Mindestlohn und dem tatsächlich gezahlten Lohn.