• Ort und Datum : Lörrach, 20. Februar 2023

Insgesamt 162 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Lörrach sind 2022 von den Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg aus wieder erfolgreich gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorgegangen. Die Beamtinnen und Beamten prüften dabei einzelne Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verdachtslos, aber auch aufgrund eingegangener Hinweise oder nahmen zeitgleich mit anderen Hauptzollämtern in ganz Deutschland bestimmte Branchen ins Visier.

Rund 1.100 Unternehmensprüfungen und mehr als 10.300 Personenbefragungen lieferten Hinweise und Feststellungen, welche Anlass zu weiteren Ermittlungen gaben. Einen Schaden von insgesamt mehr als 4,5 Millionen Euro an den Sozialleistungs- und Sozialversicherungsträgern deckten die Beamtinnen und Beamten in Folge im vergangenen Jahr auf.

So mussten mehr als 2.200 Strafverfahren und 840 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden. Mehr als 2.300 Strafverfahren und mehr als 540 Bußgeldverfahren, die zum Teil auch aus Ermittlungsergebnissen von Vorjahren herrührten, konnten abgeschlossen werden. Massive Regelverstöße führten zu insgesamt mehr als elf Jahren Freiheitsentzug und einer Gesamtsumme an Geldstrafen, Verwarnungs- und Bußgeldern von jeweils mehr als einer halben Million Euro.

Das Vorenthalten und Veruntreuen von Sozialversicherungsbeiträgen, die Hinterziehung von Lohnsteuer, das Vortäuschen eines Arbeitsverhältnisses oder einer selbstständigen Beschäftigung, die Inanspruchnahme zu Unrecht ausbezahlter Sozialleistungen aufgrund falscher Angaben - all das sind Straftaten.

Arbeitgebern drohen zudem Konsequenzen bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen, wie der korrekten Ausbezahlung des jeweils gültigen gesetzlichen Mindestlohns, der zum 1. Juli 2022 von 9,82 Euro auf 10,45 Euro stieg und seit 1. Oktober 2022 je Zeitstunde zwölf Euro brutto beträgt, oder gegen branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen.