Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam zieht Bilanz
Potsdam, 14. Februar 2024
Über 20 Millionen Schaden durch Schwarzarbeit ermittelt
Trotz weniger Kontrollen ermittelte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam im Jahr 2023 mit über 20 Millionen Euro eine höhere Schadenssumme als im Vorjahr.
In 2022 waren es knapp 19,3 Millionen Euro. Mit einem Plus von 818.072 Euro konnte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit ihren Standorten in Potsdam und Neuruppin insgesamt 20.117.466 Euro Schaden aufdecken. Die Schadenssumme umfasst hierbei nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge, nicht geleistete Beiträge an Berufsgenossenschaften oder Urlaubskassen, zu Unrecht bezogene Sozialleistungen und die Differenz zwischen Mindestlohn und tatsächlich gezahlten (geringeren) Lohn.
Im vergangenen Jahr wurden 595 Arbeitgeber und 6.162 Personen kontrolliert. Im Vorjahr waren es noch 939 Arbeitgeber- und 6.912 Personenüberprüfungen. Hintergrund ist ein risikoorientiertes Vorgehen, insbesondere in von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen. Schwerpunktmäßig prüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit daher im Baugewerbe, Hotel- und Gaststättengewerbe sowie im Gebäudereinigungsgewerbe.
Daraus ergaben sich 2.128 Strafverfahren und 568 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhten sich die eingeleiteten Strafverfahren von insgesamt 1.586 um 542 Verfahren. Die Ordnungswidrigkeitenverfahren hingegen sind im Vergleich zum Vorjahr mit insgesamt 744 um 176 Verfahren leicht zurückgegangen.
2023 brachte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit 1.580 Strafverfahren und 408 Ordnungswidrigkeitenverfahren zum Abschluss. Aufgrund der geführten Ermittlungen verhängten Gerichte Geldstrafen von 377.741 Euro und Freiheitsstrafen von 24 Monaten. Außerdem wurden Verwarngelder, Bußgelder und Einziehungsbeträge von insgesamt 530.370 Euro ausgesprochen.
Mit ihren Kontrollen gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in den letzten Jahren konsequent den Verfolgungsdruck erhöht. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schaden der Wirtschaft und gefährden Arbeitsplätze, sie schädigen dem Sozialsystem durch ausbleibende Beiträge und betrügen den Staat durch Steuerhinterziehung. Dagegen ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam in den Landkreisen Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von Dahme-Spreewald sowie den kreisfreien Städten Potsdam und Brandenburg an der Havel im Einsatz.
