Erfolgreiche Bilanz bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Bremen
Schadenssumme von über 17 Millionen Euro festgestellt; über 3.500 Strafverfahren eingeleitet
Im Kampf gegen die Schwarzarbeit zieht das Hauptzollamt Bremen für das Jahr 2023 eine positive Bilanz. Mit einer festgestellten Schadenssumme von über 17 Millionen Euro wurde das Vorjahresergebnis von rund neun Millionen Euro fast verdoppelt.
Die festgestellte Schadenssumme im Rahmen umfangreicher und zeitaufwändiger straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Bremen setzt sich aus nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Steuern und "sonstigen Schäden" (insbesondere nicht gezahlten Mindestlöhnen und Urlaubskassenbeiträgen sowie zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen) zusammen.
Die Ermittlungen der FKS führten im Jahr 2023 zu einem Höchstwert von über 3.500 eingeleiteten Strafverfahren. Der Vorjahreswert wurde um mehr als 1.500 Verfahren weit übertroffen. Auch die über 1.900 eingeleiteten Bußgeldverfahren stellen ebenfalls einen Rekordwert dar und übersteigen den Vorjahreswert um mehr als 600 Verfahren. In Folge der Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurden über 28 Jahre an Freiheitsstrafen und über 550.000 Euro an Geldstrafen ausgesprochen, gegenüber dem Vorjahr ein Plus von über 100.000 Euro. Mit über 800.000 Euro festgesetzter Geldstrafen lag dieser Wert ebenfalls mit fast 250.000 Euro deutlich über dem Vorjahreswert.
Die Anzahl an Arbeitnehmerprüfungen ging im letzten Jahr von rund 900 Prüfungen auf rund 500 Prüfungen zurück. Die Prüfungen erfolgen auf Grundlage eigener Risikoeinschätzung nach dem Grundsatz "Qualität vor Quantität". Durch den risikoorientierten Ansatz konzentrierte sich die FKS des Hauptzollamts Bremen im Jahr 2023 zielgenau auf die generell für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besonders anfälligen Bereiche, wie zum Beispiel den Bausektor. Klassisch betroffen sind auch der Gaststätten- und Beherbergungsbereich, das Speditions-, Transport- und Logistikwesen und Friseur- und Kosmetiksalons.
"Der risikoorientierte Prüfansatz meiner FKS führte auch im letzten Jahr zum Erfolg. 3.500 eingeleitete Verfahren und die deutlich gestiegene Schadenssumme zeigen, dass sich die Konzentration auf werthaltige Verfahren auszahlt", erläuterte Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen und führt fort: "Die Bilanz des Hauptzollamts Bremen spiegelt somit den hohen Verfolgungsdruck wider, der durch die Kontrolltätigkeit des Hauptzollamts Bremen ausgeübt wird. Schwarzarbeit ist Wirtschaftskriminalität und kein Kavaliersdelikt. Unser Verfolgungsdruck wird daher auch in der Zukunft hoch bleiben, zum Schutz unserer Wirtschaft und unseres Sozialwesens", so Tödter weiter.
