• Ort und Datum : Dresden, 7. Juni 2022

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls führte am 3. Juni 2022 eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Gaststättengewerbe durch. Im Rahmen der Schwerpunktprüfung waren etwa 60 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Dresden im Einsatz.

Die Kontrollen erstreckten sich auf 47 Objekte in den Regionen Leipzig, Dresden, Oschatz und Bautzen. Insgesamt 170 Personen befragten die Beamt*innen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Dabei ergaben sich in 62 Fällen Verdachtsmomente auf Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche und aufenthaltsrechtliche Vorschriften, die weitere Prüfungen nach sich ziehen werden.

Im Fokus der verdachtsunabhängigen Prüfmaßnahmen standen die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns sowie der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen, die Einhaltung der Mitführungs- und Vorlagepflichten von Ausweisdokumenten sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Die Prüfungen erfolgten sowohl durch Personenbefragungen als auch durch die Prüfung der jeweiligen Lohn- und Finanzbuchhaltung.

Während der Kontrolle eines Bistros in Leipzig unternahm eine Person mit einem Sprung aus einem Fenster einen Fluchtversuch. Es stellte sich heraus, dass gegen diese Person bereits ein Haftbefehl wegen unerlaubter Einreise in das Bundesgebiet bestand. Zuständigkeitshalber erfolgte eine Übergabe an die Bundespolizei Leipzig.

Die Auswertung aller Prüfergebnisse dauert noch an.