Zoll

Allgemeine Suche Zu fachlichen und technischen Hinweisen (Verweist auf: Benutzerhinweise)

Spezialsuchen

Geldbußen in Höhe von 56.000 Euro gegen Reinigungsunternehmer

Lörrach, 7. Januar 2022

Erfolgreiche Ermittlungen des Zolls

Nach umfangreichen Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach sah es das Amtsgericht Lörrach als erwiesen an, dass ein Reinigungsunternehmer aus dem Raum Lörrach gegen die Pflicht zur Aufzeichnung der täglichen Arbeitszeiten seiner Beschäftigten und in 37 Fällen gegen die Pflicht zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns verstoßen hatte. Das Gericht verhängte gegen den Mann deshalb Geldbußen in Höhe von 10.000 und 46.000 Euro.

Der Betroffene hatte für seine Geschäftstätigkeit ausschließlich Arbeitnehmer eingesetzt, welche sich meist nur wenige Monate in Deutschland aufgehalten und sich gegen die unrechtmäßigen Arbeitsbedingungen nicht zur Wehr gesetzt hatten. Die Zöllnerinnen und Zöllner konnten durch einen Abgleich der aufgezeichneten Arbeitszeiten mit den Gehaltsunterlagen Rückschlüsse auf die Höhe des ausbezahlten Lohnes ziehen.

Das Hauptzollamt Lörrach selbst hatte zunächst Bußgeldbescheide gegen den unehrlichen Unternehmer erlassen, gegen die der Betroffene Einspruch eingelegt hatte. Im November 2021 fand deshalb vor dem Amtsgericht die öffentliche Verhandlung statt. Die getroffenen Entscheidungen sind inzwischen rechtskräftig.

Hinweis zur Webanalyse und Verwendung von Statistik-Cookies

Wir möchten zur Verbesserung unserer Website das Nutzungsverhalten analysieren und Zugriffsstatistiken erstellen. Dafür werden mit der Webanalyse-Software Matomo statistische Informationen vollständig anonymisiert erfasst und ausgewertet. Ausschließlich mit Ihrer Einwilligung speichern wir dafür ein Statistik-Cookie auf Ihrem Endgerät und greifen auf für diesen Zweck erforderliche Geräteinformationen Ihres Endgerätes zu. Zu keiner Zeit werden diese Daten mit persönlichen Daten in Verbindung gebracht oder an Dritte weitergegeben.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Dort ist auch jederzeit der Widerruf Ihrer Einwilligung möglich.
Datenschutzerklärung

Schließen