Hauptzollamt Saarbrücken beteiligt sich an bundesweiter Schwerpunktprüfung
Saarbrücken, 4. September 2023
Wach- und Sicherheitsgewerbe im Visier
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls ging vergangenen Freitag, dem 1. September 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Im Fokus standen dabei sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche, wie beispielsweise Sicherheitstätigkeiten bei Veranstaltungen und Objektschutz.
Für das Hauptzollamt Saarbrücken (zuständig für das Saarland und südliches Rheinland-Pfalz) waren insgesamt 45 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielten auch illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Beschäftigten des Hauptzollamts Saarbrücken befragten insgesamt 133 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen.
Vor Ort ergaben sich bisher folgende Verdachtsmomente:
- 6-mal Schwarzarbeit
- 4-mal Nichtzahlung des Mindestlohns
- 9-mal unrechtmäßiger Bezug von Arbeitslosengeld
- 14-mal Verstoß gegen die Sofortmeldepflicht
An die am 1. September 2023 durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.
In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
