Zoll deckt Schwarzarbeit auf
Bauunternehmer zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt
Das Amtsgericht Gera verurteilte im Januar dieses Jahres einen 57-jährigen Bauunternehmer aus Jena wegen Beitragsvorenthaltung zur Sozialversicherung, gewerbsmäßigen Betrugs zulasten der Sozialkasse des Baugewerbes und wegen Steuerhinterziehung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Im Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera und des Hauptzollamts Erfurt konnte dem inzwischen rechtskräftig Verurteilten nachgewiesen werden, dass er in den Jahren 2014 bis 2018 mehrere Arbeitnehmer schwarz beschäftigte, diese nicht oder nicht vollständig zur Sozialversicherung anmeldete und zu geringe Sozialversicherungsbeiträge und Steuern abführte. Hierdurch entstand ein Schaden von insgesamt rund 750.000 Euro.
Ausgangspunkt für die Ermittlungen war eine verdachtsunabhängige Baustellenprüfung des Zolls in Nordrhein-Westfalen. Bei der anschließenden Prüfung der Geschäftsunterlagen stieß der Zoll auf Unregelmäßigkeiten in der Buchführung des Bauunternehmers. Um seine Schwarzlohnzahlungen zu kaschieren, verwendete der 57-Jährige sogenannte Abdeckrechnungen von Servicefirmen.
Neben der Freiheitsstrafe hatte das Gericht auch die Einziehung von Wertersatz in Höhe des verursachten Schadens angeordnet.
Ziel des An- und Verkaufs von Abdeckrechnungen ist die Schaffung eines Schwarzgeldkreislaufs, um Sozialabgaben und Steuern einzusparen. Die Arbeitnehmer der Rechnungskäufer werden meist nicht oder nur mit einem geringeren Arbeitslohn zur Sozialversicherung angemeldet und durch Schwarzgeldzahlungen entlohnt. Neben der Schädigung der Sozialversicherung und des Fiskus sind die betroffenen Arbeitnehmer nicht oder nur unzureichend über die Sozialversicherung abgesichert.
