Hauptzollamt Krefeld kontrolliert zwei Großbaustellen
Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit in der Baubranche - 21 Strafverfahren, sieben Festnahmen
Am 25. April 2023 kontrollierten die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld im Rahmen einer bundesweiten verdachtsunabhängigen Schwerpunktaktion zwei Großbaustellen in Mönchengladbach und in Willich-Anrath.
Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenanntem Leistungsbetrug.
Das Hauptzollamt Krefeld hat bei den Großbaustellen, bei denen eine Vielzahl von Baufirmen und Subunternehmen involviert sind, insgesamt 36 Arbeitgeber geprüft und vor Ort 279 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihrer Beschäftigung befragt.
Dabei wurden insgesamt 21 drittländische Arbeitnehmer festgestellt, die illegalerweise ohne die benötigte gültige Arbeitserlaubnis einer Tätigkeit nachgingen. Dabei handelte es sich um 15 bosnische, zwei serbische, zwei albanische, einen ägyptischen und einen tadschikischen Staatsbürger.
Gegen diese Personen wurden Strafverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Nach Durchführung der strafprozessualen Maßnahmen wurden die Personen an die zuständigen Ausländerbehörden übergeben. Dabei wurde in sechs Fällen eine Festnahme ausgesprochen.
Eine Person, die wegen vorheriger Delikte bereits per Haftbefehl gesucht wurde, wurde nach der Festnahme an die Landespolizei übergeben. In weiteren 33 Fällen ergaben sich erste Hinweise auf Verstöße, wie das Unterschreiten des Mindestlohns und fehlende Meldungen zur Sozialversicherung. Diese Sachverhalte müssen nun im Nachgang weiter aufgeklärt werden.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden sowie der Deutschen Rentenversicherung.
"Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt", so Stefan Frisch, Pressesprecher beim Hauptzollamt Krefeld.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führt ganzjährig regelmäßig ähnliche Schwerpunktprüfungen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
