- Ort und Datum : Erfurt, 9. Dezember 2024
Der Zoll ging am 6. Dezember 2024 in den Abendstunden gemeinsam mit Polizei und Finanzamt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse vor.
Das Hauptzollamt Erfurt beteiligte sich mit 112 Zöllnerinnen und Zöllnern (65 in Thüringen und 47 in Südwestsachsen). Die Einsatzkräfte befragten insgesamt 243 Beschäftigte, unter anderem aus dem Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe oder aus Frisör- und Kosmetiksalons, zu ihren Arbeitsverhältnissen (150 in Thüringen und 93 in Südwestsachsen).
Der Zoll kontrollierte insbesondere, ob die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Beschäftigte Sozialleistungen zu Unrecht beziehen oder bezogen haben, ob Ausländerinnen und Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder gegebenenfalls sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. Darüber hinaus stand die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Prüfungen.
In 60 Fällen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten fest, die weiter aufgeklärt werden müssen:
- Mindestlohn
19 (10 Thüringen, 9 Südwestsachsen) - Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen
10 (10 Thüringen) - illegale Beschäftigung von Ausländern
18 (13 Thüringen, 5 Südwestsachsen) - unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen
8 (7 Thüringen, 1 Südwestsachsen) - Sonstige (zum Beispiel Meldeverstöße zur Sozialversicherung)
5 (1 Thüringen, 4 Südwestsachsen)
Bereits vor Ort leitete der Zoll sieben Strafverfahren und zwölf Bußgeldverfahren wegen Verdachts von Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen sowie ein Strafverfahren wegen Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen ein.
Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über mögliche Clanaktivitäten zu gewinnen.
Die Prüfung des Zolls wurde durch die Thüringer Polizei, die Steuerfahndung und Ausländerbehörden unterstützt.