Deutsch-französische Zusammenarbeit von Zoll und Polizei
Lörrach, 29. Oktober 2024
Diverse Feststellungen im Ortenaukreis
Rund 20 Beamtinnen und Beamte des Zolls, der Bundespolizei, Landespolizei, französischen Gendarmerie sowie der französischen Grenzpolizei waren am Mittag des 22. Oktober 2024 bei einer Kontrollaktion unter Federführung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach in der Nähe des Grenzübergangs am Altenheimer Yachthafen bei Neuried im Einsatz. Bei einer mehrstündigen Kontrollaktion wurden insgesamt über 280 Personen sowie über 60 Fahrzeuge überprüft, darunter befanden sich neben zivilen Pkws auch diverse Reisebusse, Lkws und Taxis.
Im Ergebnis konnten die Einsatzkräfte eine Vielzahl an Feststellungen treffen.
Insgesamt wurden drei Männer mit ukrainischer, marokkanischer und malischer Staatsangehörigkeit ohne einen erforderlichen Aufenthaltstitel festgestellt. Gegen die Personen wurden Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der versuchten unerlaubten Einreise eingeleitet.
Zwei Personen sehen sich wegen der Einfuhr geringer Mengen Betäubungsmittel mit einem Strafverfahren konfrontiert.
Fünf Ordnungswidrigkeiten wurden wegen verkehrsrechtlicher Verstöße festgestellt.
Zwei weitere Ordnungswidrigkeiten wurden wegen Zuwiderhandlungen gegen das Abfallverbringungsgesetz eingeleitet. Zudem wurde eine offene Geldforderung in dreistelliger Höhe durch die Zollbeamten vollstreckt.
Sechs Verdachtsfälle ergaben sich in Bezug auf Schwarzarbeit, die nun weitere Prüfungen der Zöllnerinnen und Zöllner zur Folge haben.
Die Schwerpunkte der gemeinsamen Kontrollaktion lagen auf der Bekämpfung von Schwarzarbeit und unerlaubter Arbeitsaufnahme, der Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten sowie der Bekämpfung von illegaler Migration.
