Hauptzollamt Krefeld prüft in der Logistikbranche
Krefeld, 22. Oktober 2024
Diverse Verstöße und Festnahmen; Kontrollen waren Teil einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls hat am 17. Oktober 2024 im Rahmen einer konzertierten Aktion im gesamten Bundesgebiet eine Vielzahl verdachtsunabhängiger Prüfungen mit dem Fokus, grenzüberschreitende Schwarzarbeit aufzudecken und die Einhaltung des Mindestlohns zu überprüfen, durchgeführt.
An dem Einsatz, der unter der Federführung der Europäischen Arbeitsbehörde ELA (European Labour Authority) europaweit koordiniert wurde, hat sich die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld mit einer Prüfung in der Logistikbranche beteiligt. Die Einsatzorte befanden sich mit Schwerpunkt im Stadtgebiet Krefeld.
Insgesamt waren 100 Einsatzkräfte des Zolls, der Bundespolizei, der Landespolizei, der Ausländerbehörde der Stadt Krefeld sowie ein Mitarbeiter der ELA und zwei Arbeitsmarktinspektoren aus Belgien beteiligt.
"Die Zusammenarbeit der Behörden verlief dabei außerordentlich reibungslos und positiv", fügte Stefan Frisch, Pressesprecher des Hauptzollamts Krefeld, an.
Es wurden 114 Personen mittels Geschäftsunterlagen überprüft. 29 Personen wurden detailliert erfasst und befragt.
In fünf Fällen ergab sich der Verdacht des illegalen Aufenthalts. In diesen Fällen hatten sich Arbeitnehmer unter Alias-Personalien als EU-Arbeitnehmer ausgegeben. Dabei konnten sie tatsächlich weder eine gültige Aufenthalts- noch Arbeitsgenehmigung vorweisen.
"Bei einem dieser Fälle nutzte ein Tatverdächtiger eine belgische ID-Card, woraus sich ein direkter Schnittpunkt mit den belgischen Kollegen ergab. Schnell wurde herausgefunden, dass unter den ausgewiesenen Personalien zugleich jemand in Belgien als Arbeitnehmer auftritt. Der Fall bot sich natürlich hervorragend an, um unseren belgischen Gästen die Arbeitsweise des Zolls aufzuzeigen und in die Zusammenarbeit einzusteigen", so Pressesprecher Frisch.
Gegen die Beschuldigten wurden Strafverfahren eingeleitet. Sie wurden im Anschluss festgenommen und an die zuständigen kommunalen Ausländerbehörden übergeben, die in ihrer Zuständigkeit aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet haben.
In einem weiteren Fall ergab sich der Verdacht des Ausweismissbrauchs mit einem gestohlenen Ausweis. Gegen den Tatverdächtigen wurde ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet. Auch er wurde festgenommen und der Polizei Mönchengladbach übergeben.
Eine Person gegen die ein offener Haftbefehl vorlag, wurde an die Polizei Krefeld übergeben. Der offene Haftbefehl konnte letztendlich durch die Zahlung eines offenen Geldbetrags abgewendet werden.
Sechs Arbeitnehmer wurden bei der Arbeit angetroffen, die vorgeblich im Rahmen eines Werkvertrags bei einer Firma vor Ort sein sollten, tatsächlich aber bereits bei verschiedenen Firmen als Arbeitnehmer gemeldet waren. Bei derartigen Konstellationen bleibt zu prüfen, ob ein Verstoß gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vorlag.
Den Prüfungen vor Ort schließen sich nun weitere umfangreiche Auswertungen und Nachermittlungen an. Gerade zur Aufdeckung von Verstößen sind die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erst der Einstieg in tiefgehende Geschäftsunterlagenprüfungen, insbesondere die Prüfung der Lohn- und Finanzbuchhaltung. Weitere Fälle mit ersten Unstimmigkeiten zu den Meldungen zur Sozialversicherung wurden festgestellt.
Die Prüfungen des Zolls sind Teil einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Aktion, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag in Deutschland.
Die Aktion zeigt, dass die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung eng zusammenarbeiten und geschlossen gegen die Umgehung des Mindestlohns vorgehen.
Bei den Prüfmaßnahmen in Deutschland waren mehr als 3.300 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Die Beschäftigten des Zolls wurden dabei von Delegationen aus 20 EU-Mitgliedstaaten in beobachtender Funktion begleitet.
