- Ort und Datum : Münster, 11. Januar 2024
Ein landwirtschaftlicher Betrieb, ein Friseursalon und eine Baustelle haben auf den ersten Blick nichts gemeinsam. Doch der Zoll schaut grundsätzlich genauer hin und fand bei Kontrollen am Mittwoch, dem 10. Januar 2024, prompt Gemeinsamkeiten:
"Bei Kontrollen bei einem landwirtschaftlichen Betrieb und auf einer Baustelle in Münster sowie in einem Friseursalon im Kreis Steinfurt trafen wir jeweils einen ausländischen Arbeitnehmer ohne Aufenthaltserlaubnis bei der Arbeit an", fasste Verena John, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Münster, die Ergebnisse der Kontrollen zusammen. "Darüber hinaus zahlten die Betriebe, in denen die Männer tätig waren, keine oder deutlich zu geringe Sozialabgaben."
Die verdachtsunabhängigen Kontrollen des Zolls hatten bei einem landwirtschaftlichen Betrieb in Münster begonnen. Dort trafen die Zöllnerinnen und Zöllner einen georgischen Staatsangehörigen an, der sich zum wiederholten Mal unerlaubt im Bundesgebiet aufhielt und hier ebenfalls ohne Erlaubnis eine Erwerbstätigkeit ausübte. Da der Mann über eine Zeitarbeitsfirma auf dem Bauernhof beschäftigt war, konnte der Zoll dem Landwirt ein Wissen über den illegalen Aufenthalt des Arbeitnehmers nicht nachweisen.
Dafür fanden die Zöllnerinnen und Zöllner manipulierte Stundenaufzeichnungen, mit deren Hilfe der landwirtschaftliche Betrieb offenbar Sozialversicherungsbeiträge hinterziehen wollte.
Die zweite Kontrolle des Tages führte den Zoll zu einem Friseur im Kreis Steinfurt. Dort war an diesem Tag ein nordmazedonischer Staatsangehöriger tätig, der ebenfalls nicht über eine Aufenthaltserlaubnis verfügte und deshalb auch nicht arbeiten durfte. Der Inhaber des Friseurgeschäfts behauptete zwar, dass die Person ein Verwandter und nicht im Salon beschäftigt sei. Der Zoll fand aber eindeutige Hinweise für das Gegenteil. Eine Anmeldung des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung lag nicht vor.
Einen weiteren Nordmazedonier ohne Aufenthaltserlaubnis trafen die Zöllnerinnen und Zöllner bei der letzten Kontrolle des Tages auf einer Baustelle in Münster an. Auch er durfte keine Tätigkeit ausüben und war nicht zur Sozialversicherung gemeldet.
"Schwarzarbeit geht uns alle an", sagte John, "denn damit verschaffen sich die Unternehmen nicht nur Wettbewerbsvorteile gegenüber den ehrlichen Betrieben, sondern schaden allen Bürgerinnen und Bürgern. Das Geld fehlt in den Sozialkassen."
Der Zoll leitete gegen alle drei Arbeitnehmer und die jeweiligen Betriebe Ermittlungsverfahren ein und gab die Fälle an die zuständigen Ausländerämter weiter.