- Ort und Datum : Bremen, 28. Dezember 2023
Der Zoll hat am Samstag, dem 23. Dezember 2023, im Bremer Stadtgebiet Kioske überprüft und dabei in zwei Läden insgesamt rund 2.400 unversteuerte Zigaretten, mehr als sechs Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak und weitere unversteuerte Erzeugnisse, die der Tabaksteuer unterliegen, sichergestellt. Der Steuerschaden beläuft sich auf etwa 1.500 Euro.
Zudem wurden über 120 Gramm fertig für den Verkauf zubereitete Hanfprodukte beschlagnahmt, die im Verdacht stehen, unter das Betäubungsmittelgesetz zu fallen.
In einem dieser Kioske wurde außerdem eine geladene Schreckschusspistole sichergestellt, für die der Kioskbetreiber keine erforderliche Berechtigung vorweisen konnte.
"Der Zoll ist für die Erhebung der Tabaksteuer zuständig. Daher kontrollieren wir regelmäßig Kioske nach Waren, die der Tabaksteuer unterliegen. Immer wieder stellen wir dabei Verstöße gegen das Tabaksteuerrecht fest", erläuterte Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Die sichergestellten Waren wurden zum Teil im Verkaufsraum, zum Teil aber auch in Lagerräumen versteckt vorgefunden", fuhr Tödter fort.
Gegen die Kioskbetreiber wurden noch vor Ort Steuerstrafverfahren eingeleitet.