Zoll stellt über 370 Liter Liquids sicher
Münster, 22. Februar 2023
Steuerschaden von rund 60.000 Euro bei Kontrolle von E-Zigaretten-Shops aufgedeckt
Mehr als jede dritte Prüfung der Verkaufsstellen von sogenannten Tabaksubstituten vergangene Woche im Bezirk des Hauptzollamts Münster ergab den Verdacht der Steuerhinterziehung. Das Gewerbe, wozu Liquid-Shops, Kioske, Shisha-Shops und Tabakläden zählen, wurde von Beschäftigten der Kontrolleinheit Verkehrswege gezielt geprüft, um das Abführen der fällig werdenden Tabaksteuer sicherzustellen.
In nicht weniger als elf Geschäftsobjekten wurden die Zöllnerinnen und Zöllner fündig und leiteten gegen die Inhaber Strafverfahren ein. Innerhalb von drei Tagen deckten sie einen Steuerschaden in Höhe von insgesamt knapp 60.000 Euro auf.
Sechs Beamtinnen und Beamte hatten an drei Tagen verdachtsunabhängige Kontrollen von insgesamt 15 Verkaufsstellen in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt sowie im Stadtgebiet Münster durchgeführt. Dabei konnten die Zöllner in Summe gut 370 Liter unversteuerte Liquids sicherstellen.
Die Shop-Verantwortlichen werden sich im Weiteren für Steuerhinterziehung und -hehlerei verantworten müssen.
"Diese schwerpunktmäßige Kontrolle zeigt, dass vielen Händlern von Tabaksubstituten der richtige Umgang mit den Steuergegenständen nicht klar zu sein scheint. Eine Option wäre, ein Steuerlager beim Zoll anzumelden, um diese Produkte steuerfrei lagern zu können", fasste Pressesprecherin Nicole Thomsen das Ergebnis zusammen.
Substitute für Tabakwaren sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E-Zigaretten genutzten Liquids.
Nicht dazu gehören Wasserpfeifentabak sowie den Zigaretten oder dem Rauchtabak gleichgestellte Erzeugnisse.
Während bisher auf Liquids nur die Mehrwertsteuer anfiel, fällt seit dem 1. Juli 2022 auf alle für Dampfer - also Basen, Nikotinshots, Aromen, Longfills, Shortfills und Fertigliquids - hergestellten Flüssigkeiten eine zusätzliche Steuer an.
