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70.000 Steuerbanderolen für Tabaksubstitute vernichtet

Ulm, 2. Dezember 2024

Steuerzeichen waren falsch angebracht

Prüfung von Steuerzeichen auf Echtheit

70.000 deutsche Steuerzeichen für sogenannte Substitute haben Zollbeamte Ende Oktober 2024 vernichtet. Der Hintergrund: Der chinesische Hersteller der Tabakwaren hatte die Banderolen so aufgebracht, dass diese bei der Öffnung der Verpackung unbeschädigt blieben, was verboten ist.

Damit der Händler aus dem Ostalbkreis seine bereits bezahlte Tabaksteuer in Höhe von 35.000 Euro erstattet bekommt, mussten die Steuerbanderolen zunächst wieder entfernt und zur Vernichtung nach Deutschland geschickt werden. Bevor die Banderolen verbrannt wurden, prüften Zollbeamte diese noch auf Echtheit.

Zusatzinformation

Im Tabaksteuerrecht wird die Steuer gezahlt, indem Steuerzeichen (Papierbanderolen) gekauft und so auf der Verpackung aufgebracht werden, dass diese beim Öffnen reißen. Das gilt auch für Tabakwarensubstitute. Dies sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E-Zigaretten genutzten Liquids.

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