Zoll stellt 345 Liter Substitute von Tabakwaren sicher
Osnabrück, 16. Oktober 2024
Steuerschaden in Höhe von 69.000 Euro
345 Liter an Substituten von Tabakwaren haben Zöllner des Hauptzollamts Osnabrück am 9. Oktober 2024 bei einer Fahrzeugkontrolle auf der Autobahn 30 sichergestellt. Der zu erwartende Steuerschaden beläuft sich auf rund 69.000 Euro.
Die Substitute von Tabakwaren waren in einem polnischen Pkw auf dem Weg aus den Niederlanden in den Großraum Berlin. Die Zöllner leiteten das Fahrzeug mittels Anhaltesignal von der Autobahn 30 auf den Rastplatz Waldseite Süd. Bei der anschließenden Intensivkontrolle des Fahrzeugs entdeckten die Ermittler 345 Liter an Substituten von Tabakwaren. Für diese besaß der Fahrer keine erforderliche Anmeldung zur Durchfuhr durch die Bundesrepublik Deutschland.
Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen nikotinhaltige Substanzen, für die Verwendung von E-Zigaretten der Tabaksteuer. Für ein Substitut für Tabakwaren beträgt die Richtmenge bei dem Verbringen für den persönlichen Ge- und Verbrauch ein Liter, jedoch höchstens zehn Kleinverkaufspackungen.
Da aufgrund der mitgeführten Menge von einem gewerblichen Handel auszugehen war, entstand ein Steuerschaden in Höhe von rund 69.000 Euro.
Gegen den 30-jährigen polnischen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet. Die Waren wurden sichergestellt.
Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Essen.
Substitute für Tabakwaren unterliegen in Deutschland der Tabaksteuer. Es sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen auch die in E-Zigaretten verwendeten Liquids und deren Zutaten.
