Schlag gegen Handel mit illegalen Vapes
Bundesweit erster Haftbefehl aufgrund unversteuerter und gefälschter E-Zigaretten vollstreckt; umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Bundesländern und den Niederlanden durch die Zollfahndung wegen des Importes von mindestens 400.000 unversteuerter und gefälschter Vapes aus China; insgesamt über eine Millionen Euro Steuerschaden
Heute durchsuchten Kräfte des Zollfahndungsamts Essen insgesamt 14 Objekte in Köln, Frechen, Geilenkirchen, Koblenz, Krefeld, Meerbusch, Mönchengladbach, Nürnberg und Uitgeest (Niederlande). Ein Haftbefehl, bundesweit der erste aufgrund der Einfuhr von unversteuerten und gefälschten E-Zigaretten, wurde vollstreckt und umfangreiche Beweismittel (E-Zigaretten, Bargeld) wurden bei den Durchsuchungen sichergestellt.
Unterstützt wurde das Zollfahndungsamt Essen durch Spezialkräfte des Zollkriminalamts sowie Kräfte der Hauptzollämter Düsseldorf und Köln, der Zollfahndungsämter Frankfurt am Main und München, der Lebensmittelüberwachungsbehörde des Umwelt- und Verbraucherschutzamts der Stadt Köln und des niederländischen FIOD.
Das Zollfahndungsamt Essen - Dienstsitz Köln - ermittelt seit Juni 2023 unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Köln gegen eine in Köln agierende Tätergruppierung. Ein 28-jähriger Hauptverdächtiger aus Frechen und acht weitere Beschuldigte im Alter von 20 bis 52 Jahren stehen im Verdacht, mindestens 400.000 unversteuerte und nicht verkehrsfähige E-Zigaretten bekannter Marken in mindestens 40 Fällen aus den Niederlanden importiert, in Deutschland eingelagert und anschließend weiterverkauft zu haben.
Die E-Zigaretten wurden nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft in großen Mengen aus China, zunächst in die Niederlande geliefert. Von dort aus führte der weitere Verkaufsweg in ein Lager in Köln, in dem die Tätergruppierung den Weiterverkauf an Abnehmer im ganzen Bundesgebiet organisierten. Abnehmer waren unter anderem Betreiber von Kiosken und auf E-Zigaretten spezialisierte Händler. Der heutigen Maßnahme gingen monatelange verdeckte Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Zoll voraus.
"Die Beschuldigten verkauften die unversteuerten, gefälschten und nicht verkehrsfähigen Vapes zusätzlich noch mit falschen Milliliter-Angaben", erklärte Heike Sennewald, Pressesprecherin des Zollfahndungsamts Essen. "Denn während auf den Verpackungen ein Volumen von 20 Milliliter mit 10.000 Zügen angegeben waren, beinhalteten die E-Zigaretten lediglich 8 Milliliter, welche umgerechnet nur 2.500 Zügen entsprechen."
In Frechen wurde ein Haftbefehl gegen den Hauptbeschuldigten vollstreckt und diverse Beweismittel sichergestellt. In den sechs der von der Gruppierung genutzten Lagern in Köln und Mönchengladbach wurden circa 30.0000 illegale E-Zigaretten sichergestellt.
Bei den weiteren Durchsuchungen der Wohnobjekte in Köln, Krefeld, Nürnberg, Meerbusch, Geilenkirchen und Uitgeest (Niederlande) wurden über 7.000 illegale E-Zigaretten, etwa 80.000 Euro Bargeld und weitere umfangreiche Beweismittel sichergestellt.
Darüber hinaus wurden über 50.000 Euro Bargeld und zwei wertige Kraftfahrzeuge im Rahmen der Arrestvollstreckung gesichert.
Der Steuerschaden insgesamt beläuft sich auf über eine Million Euro.
Dieser Ermittlungserfolgt zeigt erneut die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft Köln und des Zolls auf nationaler und internationaler Ebene.
Die weiteren Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln dauern an.
Seit dem 1. Juli 2022 sind sogenannte Substitute für Tabakwaren (unter anderem Einweg E-Zigaretten) in Deutschland steuerpflichtig. Seit 2024 beträgt die Tabaksteuer 0,20 Euro je Milliliter. Zusätzlich dürfen E-Zigaretten nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie ein Volumen von höchstens zwei Millilitern nicht überschreiten. Der An- und Verkauf unversteuerter und gefälschter E-Zigaretten ist ein Verstoß gegen die Abgabenordnung sowie gegen das Tabakerzeugnisgesetz und wird von den Behörden strafrechtlich verfolgt.
