- Ort und Datum : Dortmund, 1. April 2025
Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund überprüften gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Herne am 24. März 2025 im Rahmen der Steueraufsicht insgesamt 18 Einzelhandelsgeschäfte in Herne.
Bei den Kontrollen fanden die Zöllner insgesamt 287 nicht verkehrsfähige Einweg-E-Zigaretten mit einem Inhalt von jeweils 20 Millilitern Liquid (erlaubt sind zwei Milliliter Inhalt) und 30 Einweg-E-Zigaretten, die zwar zwei Milliliter Liquid beinhalteten, aber nicht mit deutschen Steuerzeichen versehen waren. Bei diesen Einweg-E-Zigaretten besteht zusätzlich der Verdacht, dass es sich um Produktfälschungen handelt.
Außerdem fanden sie 53 Dosen Snus (Oraltabak), 97 Packungen CBD-Marihuana, sechs Packungen CBD-Hasch und vier HHC-Vapes. Diese Waren wurden von den Zöllnern sichergestellt.
In einem Betrieb fanden die Beamten auch noch 130 Kilogramm unversteuerten Kaffee. Dieser verblieb nach Zahlung der Kaffeesteuer und einer Strafe in derselben Höhe in dem Geschäft.
Es wurden noch vor Ort acht Strafverfahren wegen Steuerhehlerei, Verstoßes gegen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, das Markengesetz und das Tabakerzeugnisgesetz eingeleitet.
Der Steuerschaden liegt bei rund 1.800 Euro.
