- Ort und Datum : Berlin, 26. Februar 2025
24.420 polnische Zigaretten diverser Marken stellten die Beamten des Hauptzollamts Berlin bei einem Flohmarktbesuch am 16. Februar 2025 sicher.
Aufgrund eines anonymen Hinweises begaben sich Beamte der Kontrolleinheit auf den Trödelmarkt auf dem Parkplatz der Metro in der Nonnendammallee, wo sie an einem Obst- und Gemüsestand eine unübliche Verkaufshandlung beobachten konnten, bei der augenscheinlich eine Stange Zigaretten verdeckt direkt in den Rucksack des Kunden gepackt wurde.
Daraufhin unterzogen die Beamten erst den Käufer und dann die beiden Verkäufer einer Kontrolle. Hierbei stellte sich heraus, dass der Käufer tatsächlich polnisch versteuerte Zigaretten an dem Stand erworben hat. Auch wenn die Verkäufer die Frage nach verbrauchssteuerpflichtigen Waren, insbesondere Zigaretten, verneinten, brachte die Inaugenscheinnahme des Markstands weitere Ware zum Vorschein.
Insgesamt 24.420 polnisch versteuerte Zigaretten fanden die Beamten in drei geöffneten Kartons, die unter einer Plane neben einem Berg aus Kartoffelsäcken versteckt waren. Neben den Zigaretten wurde Bargeld in Höhe von 2.600 Euro in der Bauchtasche und der Geldbörse von einem der Verkäufer festgestellt. Dieser gab an, dass die Zigaretten ihm gehören und der zweite Verkäufer nichts mit dem illegalen Verkauf zu tun hat.
Der Kauf von polnischen Zigaretten ist lediglich in Polen und nur zum Eigenbedarf erlaubt. Für jegliche in Deutschland gehandelten Zigaretten muss die Tabaksteuer in Deutschland entrichtet werden. Mit dem Verkauf von ausländischen Zigaretten wird der Straftatbestand der Steuerhehlerei erfüllt.
Gegen den Verkäufer wurde deshalb Steuerstrafverfahren wegen Steuerhehlerei gemäß § 374 Abgabenordnung eingeleitet. Die Zigaretten wurden als Beweismittel sichergestellt und werden nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. Die 2.600 Euro Bargeld wurden als Sicherheit genommen.
Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Berlin Brandenburg.
